AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die
über den Webshop zwischen Grundschul Universum GbR- i m F o l g e n d e n
„Anbieter“ – und dem Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben,
gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine
Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht
seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist
Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim
Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
handelt. (3) Gegenstand des Vertrags können je nach Beschreibung des Anbieters digitale Waren sein, also Daten, welche in digitaler Form einmalig bereitgestellt werden oder die Lieferung von Waren.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Sämtliche Angebote in dem Webshop des Anbieters stellen lediglich eine unverbindliche Einladung
an den Kunden dar, dem Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der
Anbieter die Bestellung des Kunden erhalten hat, erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung über den
seiner Bestellung beim Anbieter, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Dies stellt noch nicht die
Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang seiner Bestellung wird der Anbieter diese kurzfristig prüfen
und dem Kunden innerhalb von 5 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt
(Auftragsbestätigung). Kein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde nicht innerhalb von 2 Werktagen
eine Auftragsbestätigung erhält. Der Bestellvorgang in dem Webshop des Anbieters funktioniert wie
folgt:
(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button
„in den Warenkorb legen“ in einem so genannten virtuellen Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt
kaufen“ gibt er einen rechtlich verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor
Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann
jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB
akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu,
in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion
„Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die
Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der
Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande. (4) Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Tagen annehmen, durch Übermitteln einer Auftragsbestätigung in Textform (i.d.R. Email) oder durch Lieferung/Bereitstellung der Waren an den Kunden. Nimmt der Anbieter das Angebot nicht innerhalb von 5 Tagen, beginnend mit dem Tag nach Stellung des Angebots durch den Kunden, so gilt dies als Ablehnung des Vertrages. (5) Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per Email statt. Um die Bestellabwicklung oder Kontaktaufnahme durch den Anbieter zu gewährleisten ist der Kunde selbst verantwortlich dafür die Email-Adresse richtig anzugeben. Der Kunde muss sicherstellen, dass die Email versandt und zugestellt werden kann. Dies gilt insbesondere beim Einsatz sog. SPAM-Filter für Email-Postfächer.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell-
und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Webshop genannten
Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insb. was die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop.
Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder; insb. Farben können
aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und
können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind
so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier
beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten
Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das
Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt
in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt
der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer
Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag
zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.
Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Lieferung (Auslieferung an das Versandunternehmen) erfolgt unverzüglich nach Geldeingang
(bei Zahlungsart Überweisung), anderenfalls unverzüglich nach Versand der Auftragsbestätigung.
(2) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der
jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(3) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind
vom Kunden zu tragen.
(4) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Wünscht der Kunde einen versicherten Versand, so
hat er dies durch einen entsprechenden, eindeutigen Hinweis im Kommentarfeld des Bestellformulars in seinen Antrag aufzunehmen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten sind vom Kunden zu tragen. (5) Scheitert die Zustellung von Waren an den Kunden aus Gründen, die der Kunde zu verantworten hat, so hat der Kunde die dadurch entstehenden Kosten für den Anbieter in angemessener Höhe zu tragen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde zuvor rechtlich wirksam von seinem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht hat. (6) Digitale Waren werden dem Kunden durch die Bereitstellung eines direkten Download-Links auf der Webseite nach Kaufabschluss sowie durch den Versand des Download-Links per Email zugestellt. Der Download-Link bleibt 30 Tage gültig.

§ 6 Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Kreditkarte oder PayPal vornehmen.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung
nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.
In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem
Basiszinssatz zu zahlen.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung
weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
(4) Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt,
unbestritten oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der
Kunde nur ausüben, wenn die dem zugrunde liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis
herrühren. (5) Wenn die Zahlungsart „PayPal Lastschrift“ ausgewählt ist, zieht PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats ein, aber nicht vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation (jede Mitteilung an den Kunden, die eine Belastung durch SEPA-Lastschrift ankündigt) im Auftrag des Anbieters vom Bankkonto des Kunden. Wird die Lastschrift aufgrund nicht ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht befugt ist, muss der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren bezahlen, wenn er dies zu verantworten hat. (6) Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte ist Stripe (Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland) der Zahlungsdienstleister für die Zahlungsabwicklung. Der Rechnungsbetrag ist mit Vertragsschluss sofort fällig. Stripe kann eine Bonitätsprüfung durchführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung ablehnen.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften,
insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der
Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte (1) Alle digitalen Inhalte sind, sofern nicht anders gekennzeichnet, von kommerzieller Nutzung durch den Kunden ausgeschlossen. Digitale Inhalten dürfen damit nur privat genutzt werden. (2) Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung und Weitergabe von Kopien an Dritte ist ausdrücklich untersagt.

§ 9 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind
Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit
oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für
sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters,
seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 haftet der Anbieter nur
auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde,
es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 sind die Haftung für die Verletzung von
Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht
und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(4) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und
Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Widerrufsrecht des Verbrauchers
Informationen zum Widerrufsrecht können der Widerrufsbelehrung entnommen werden.

§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet
dabei die gesetzlichen Bestimmungen. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und
Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des
Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der
Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Meine
Daten“ in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf
Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung
auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button
„Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.

§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts
oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen
verbindlich.
Quelle: Rechtsanwalt Jacob Metzler; www.rechtsanwalt-metzler.de
(Ende der AGB)